Nicht angemeldete Versammlungen in Amberg erforderten konsequentes Einschreiten

Symbolbild: Corona-Demo Quelle: flickr.com/photos/26344495@N05/
Symbolbild: Corona-Demo
Quelle: flickr.com/photos/26344495@N05/

AMBERG. Am Samstag wurde in den sozialen Medien zu einer nicht angemeldeten Versammlung in Amberg aufgerufen und zum Teil marschierten bis zu 100 Personen in einem Aufzug durch die Innenstadt. Als „gemeinsamen Spaziergang“ bezeichneten die zum Teil aus sogenannten Querdenkern bestehenden Personen ihre Treffen, um so die Infektionsschutzmaßnahmen und auch versammlungsrechtliche Beschränkungen vermeintlich zu umgehen und aktuelle Maßnahmen aufgrund der Corona-Pandemie zu kritisieren.

Polizeikräfte stoppten den Aufzug, der sich aber in mehrere und zum Teil aus bis zu 40 Personen bestehende Gruppen aufteilte. Nach Auflösung wegen der nicht eingehaltenen Infektionsschutzbestimmungen wurden zahlreiche Platzverweise ausgesprochen und Personalien festgestellt. In einem Fall leistete ein Mann sogar Widerstand und wurde vorläufig festgenommen. Trotz der Appelle an die Gesundheit anderer zu denken und deshalb Mund-Nase-Schutz zu tragen bzw. die Abstände einzuhalten, verhielten sich die Teilnehmer vielfach unkooperativ und aggressiv gegenüber den eingesetzten Polizeibeamten.
Für den Sonntag wurde über soziale Medien erneut zu einem überregionalen Treffen von Maßnahmengegnern in der Innenstadt Ambergs aufgerufen, das aber diesmal von den Einsatzkräften von Beginn an unterbunden wurde. Wieder fanden sich auf den gesamten Innenstadtbereich verteilt um die 100 Teilnehmer ein, die in Kleingruppen durch die Stadt zogen. Einzelne Personen führten Plakate gegen die Corona Schutzmaßnahmen mit.

38 Anzeigen erstattet
Durch die erhöhte Polizeipräsenz in der Innenstadt wurde eine Vielzahl von Verstößen gegen die Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung verhindert. Dennoch mussten 38 Personen wegen der Nichtbeachtung der Infektionsschutzmaßnahmen angezeigt und zahlreiche Platzverweise ausgesprochen werden. Ein 45-jähriger Angehöriger der Querdenkerszene Weiden wollte dem Platzverweis nicht Folge leisten und musste nach mehrmaliger Androhung für den Rest des Nachmittags in Polizeigewahrsam genommen werden. Das Gros der ca. 50 Personen, deren Personalien festgestellt wurden, reiste zum Teil überregional aus bis zu 80 Kilometern Entfernung an und ist der bayernweit aktiven Querdenkerszene zuzuordnen.
Die Amberger Bürger ließen sich von Schildern und Parolen nicht beeindrucken und distanzierten sich überwiegend von den Querdenkern. Derzeit laufen die Ermittlungen im Zusammenhang mit Verstößen gegen das Versammlungs- bzw. Infektionsschutzgesetz und es drohen hohe Bußgelder. Zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger wird die Polizeiinspektion Amberg auch weiterhin konsequent gegen derartige Verhaltensweisen vorgehen.
Die Amberger Polizei bedankt sich zudem für die Geduld und das Verständnis der von den Einsätzen betroffenen Anwohnern, Geschäftstreibenden und den Bürgerinnen und Bürgern.

Bericht: PI Amberg