NEUMARKT. Am 11. Dezember 2021 fand erneut eine angemeldete sich fortbewegende Versammlung statt. Diese verlief friedlich. Es wurden nur vereinzelte Verstöße festgestellt. Außerdem kam es zu Verkehrsbehinderungen.
Die Demonstration zum Thema „Grundrechte“ startete gegen 13:00 Uhr am Volksfestplatz. Hier waren circa 1.300 Teilnehmer anwesend. Während sich der Demonstrationszug über St.-Florian-Straße, Ringstraße, Oberer und Unterer Markt, Kurt-Romstöck-Ring zurück zum Volksfestplatz bewegte, wuchs die Teilnehmerzahl auf circa 2.000 Personen an. Während des Aufzuges wurde das Abstandsgebot weitgehend eingehalten. Wo die Abstände zwischen haushaltsfremden Personen kurzzeitig unterschritten wurden, wiesen Polizei und Ordner die Betroffenen darauf hin. Hierbei wurden auch Kommunikationsbeamte des Polizeipräsidiums Oberpfalz eingesetzt.
Es wurden lediglich vereinzelte Verstöße festgestellt. Eine Teilnehmerin wird wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen angezeigt, da sie auf ihrem selbstgestalteten Schild entsprechende verbotene Symbole verwendete. Bei einem anderen Schild wird noch geprüft, ob der verwendete Schriftzug den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt. Die Polizei stellte beide Kundgebungsmittel sicher. Außerdem erwartet eine Person wegen Vermummung eine Anzeige nach dem Versammlungsgesetz. Eine Frau verteilte Flyer an andere Personen. Dies stellt einen Verstoß nach dem aktuell geltenden Infektionsschutzgesetz sowie den Auflagenbescheid dar.
Im Zusammenhang mit der sich fortbewegenden Versammlung kam es zu Verkehrsbehinderungen. Die Polizeiinspektion Neumarkt leitete den Einsatz. Sie wurde von anderen Dienststellen des Polizeipräsidiums Oberpfalz sowie der Bayerischen Bereitschaftspolizei unterstützt.
Bericht: Polizeipräsidium Oberpfalz
