Füracker und Herrmann: Klares Bekenntnis zu Europa mit Stärkung der Inneren Sicherheit
Quelle: CSU Bezirksverband Oberpfalz
WEIHERHAMMER. Als drängende Themen unserer Zeit standen Migration und Innere Sicherheit im Fokus der eintägigen Klausurtagung des CSU-Bezirksverbands in Weiherhammer. Gast der Tagung war der hierfür zuständige Innenminister Joachim Herrmann. Ein Europa der starken Regionen Subsidiarität und die Vielfalt der Regionen bleiben für die CSU-Oberpfalz die Leitprinzipien ihrer Europapolitik. Mit ihrer Europa-Resolution „Chancen für die Oberpfalz in einem Europa starker Regionen“ bekräftigt die CSU ihr Ziel, die Oberpfalz als Zukunftsregion in Europa zu stärken. CSU-Bezirksvorsitzender Albert Füracker bekannte sich klar zu Europa, setzt aber auf eine starke und handlungsfähige Europäische Union, die ihre Regionen respektiert und stärkt: „Wir brauchen ein Europa, das stark, sicher und bürgernah ist.“
Für den Europaabgeordneten und Spitzenkandidaten der CSU-Oberpfalz Christian Doleschal ist klar: „Keine andere Region in Deutschland hat so stark von der EU-Osterweiterung profitiert wie die Oberpfalz. Diese Position wollen wir stärken durch eine intensivere Zusammenarbeit mit unseren tschechischen Nachbarn und den Ausbau der Regionalförderung.“
Große Herausforderungen europäisch angehen
Die CSU hält ihren klaren Kurs: Mehr Europa im Großen, weniger Europa im Kleinen. Europa muss Antworten auf die großen und internationalen Fragen geben: Wie kann unser Frieden, unsere Freiheit und unser Wohlstand für die Zukunft gesichert werden? Die politische Lage in der Welt hat sich verändert, der Angriffskrieg von Russland auf die Ukraine muss endlich ein Weckruf sein. Die CSU fordert die Einführung einer echten Europäischen Verteidigungsunion mitsamt eines neuen EU- Kommissars für Verteidigung. Nur ein wehrhaftes Europa kann ein Schutz- und Freiheitsgarant für seine Mitgliedsstaaten sein. Neben der militärischen Verteidigung muss der Schutz der EU-Außengrenzen verbessert werden. Wer offene Grenzen im Inneren will, muss dafür sorgen, dass die Außengrenze geschützt ist. Daher ist auf der einen Seite eine Stärkung von Frontex nötig, gleichzeitig müssen Fluchtursachen bekämpft und das Konzept der sicheren Drittstaaten umgesetzt werden. Der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann bekräftigt bei deinem Besuch die Notwendigkeit einer grundlegenden Wende in der Asylpolitik der Bundesregierung. Es braucht eine Begrenzung der unkontrollierten Zuwanderung zur spürbaren Entlastung der Kommunen.
Erfolgreiche Oberpfalz im Herzen Europas
34 Jahre nach Grenzöffnung und 20 Jahre nach Beitritt Tschechiens stellt der Chamer Landtagsabgeordnete Dr. Gerhard Hopp fest: „Die Oberpfalz hat ihre Chance im Herzen Europas erfolgreich genutzt. Über 12.000 Einpendler aus Tschechien als wichtige Arbeitskräfte und eine Exportquote von 50 Prozent sind Beleg für die Erfolgsgeschichte der Oberpfalz.“ Einen Nachweis für die enge Zusammenarbeit mit Tschechien liefert auch Innenminister Herrmann mit dem deutschtschechischen Zentrum für Polizei- und Zollzusammenarbeit in Schwandorf. Dies stelle einen echten Sicherheitsgewinn dar, so Herrmann.
CSU-Bezirksverband Oberpfalz
