Massiver Widerstand der Oberpfälzer Landräte und Oberbürgermeister

Nächste Fachkonferenz zu Endlagersuche

Symbolbild: Kernkraftwerk
Symbolbild: Kernkraftwerk

AMBERG-SULZBACH. Laut der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) kommen in Bayern aufgrund der dort vorherrschenden geologischen Begebenheiten rund zwei Drittel der Fläche als potenzieller Standort für ein Atommüll-Endlager infrage. Darunter auch weite Teile der Oberpfalz. Dementsprechend groß war das Interesse an der ersten und zweiten Fachkonferenz, die der Beteiligung der Bevölkerung an der Endlagersuche dienen sollte. Rund 1.500 Interessierte hatten sich allein für den zweiten Beratungstermin angemeldet.

Widerstand regt sich bei den Oberpfälzer Landräten und Oberbürgermeistern seit Beginn des Suchprozesses. Bereits in einer sehr frühen Phase hatten sich die Oberpfälzer Politiker gegen ein Atommüll-Endlager in der Oberpfalz positioniert. In einem gemeinsamen Schreiben an die Bundesgesellschaft für Endlagerung, die mit der Suche nach einem Endlager-Standort beauftragt wurde, äußern die Landräte und Oberbürgermeister nun erneut deutliche Kritik am Zwischenbericht Teilgebiete und bringen ihre Forderungen für den weiteren Verlauf der Suche nach einem Endlager zum Ausdruck.
In den Ausführungen stellen sie eine Reihe an nicht nachvollziehbaren Sachverhalten im Hinblick auf die Teilgebiete-Karte dar. Es handle sich scheinbar insbesondere um methodisch bedingte Fehler, zum Teil sei die Entscheidung der BGE nicht nachvollziehbar, äußerten sich heute der Sprecher der Oberpfälzer Landräte, der Amberg-Sulzbacher Landrat Richard Reisinger, sowie der Schwandorfer Landrat Thomas Ebeling, der den gemeinsamen Auftritt der Oberpfalz koordiniert, gegenüber der Presse.

In dem Schreiben an die BGE stellen die Landräte und Oberbürgermeister fest, dass „die Oberpfalz für ein atomares Endlager insbesondere aufgrund der geologischen Gegebenheiten nicht als Standort infrage kommt und aus dem weiteren Suchverfahren auszuschließen ist“. Zudem erwarten sie auch künftig eine Beteiligung der Öffentlichkeit. „Die Verkleinerung der potenziellen Standorte für ein Atommüll-Endlager muss in einem transparenten nachvollziehbaren und kontinuierlichen Rahmen erfolgen, welcher auch weiterhin die Berücksichtigung von Einwendungen der Öffentlichkeit ermöglicht und den bestehenden Zwischenbericht Teilgebiete fortschreibt“, heißt es in dem Brief.

Die Forderungen der Oberpfälzer Landräte und Oberbürgermeister: Sie wollen hinsichtlich mehrerer erkannter Fehlinterpretationen aufgrund vermutlich Geographisches Informationssystem (GIS)- und Programm-basierter Fehler bzw. Artefakte eine Überprüfung der Methodik bzw. eine deutschlandweite Fehlersuche. Für die Oberpfalz fordern sie zudem eine verstärkte Einbeziehung des regionalen Fachwissens des Staatlichen Geologischen Dienstes Bayern sowie weiterer Regionalkenner, z.B. der Universitäten Bayreuth, Erlangen-Nürnberg und Regensburg.
Eine weitere, dritte Fachkonferenz ist für 6. und 7. August geplant. Die Standortsuche für ein Atommüll-Endlager soll bis 2031 abgeschlossen sein. Die Entscheidung zum Endlagerstandort trifft letztendlich der Deutsche Bundestag.

Bericht: Landratsamt Amberg-Sulzbach