Zwischenbilanz für das Polizeipräsidium Oberpfalz
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OBERPFALZ. In den frühen Morgenstunden startete auch in der Oberpfalz wie angekündigt die Protestwoche der Landwirte. In diesem Zusammenhang sammelten sich zahlreiche Landwirte, Lkw-Fahrer und weitere Unterstützer. Die Polizei in der Oberpfalz registrierte bis zum Mittag 30 Aktionen an denen insgesamt bis zu 6.100 Personen mit rund 6.000 Fahrzeugen teilnahmen. Bei einem Großteil der Aktionen lag im Vorfeld bereits eine offizielle Versammlungsanmeldung vor.
Außer den erwarteten Verkehrsbeeinträchtigungen stellte die Polizei bislang keine außergewöhnlichen Störungen fest. Die Veranstalter hielten sich an die gesetzlichen Bestimmungen sowie die getätigten Absprachen. Gegen einzelne Verkehrsteilnehmer und Personen, die sich nicht an die gesetzlichen Bestimmungen hielten, wurden Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Hierbei handelt es sich unter anderem um „Langsamfahrten auf Autobahnen“ und verbotswidrige Drohnenflüge.
Insbesondere für einen 30-Jährigen wird sein Protest ein juristisches Nachspiel haben. Er fuhr gegen 05:40 Uhr im Rahmen einer nicht angezeigten Aktion mit einem Lkw auf der A93 mit sehr langsamer Geschwindigkeit. Diese erhöhte er auch nach Aufforderung durch die eingesetzten Polizeibeamten nicht. Hierdurch kam es zu einem Rückstau über mehrere Kilometer. Es stehen der Verdacht des Gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr und der Nötigung nach dem Strafgesetzbuch im Raum.
Insgesamt kann von polizeilicher Seite jedoch eine positive Zwischenbilanz gezogen werden. Der Großteil der Versammlungsteilnehmer zeigte sich kooperativ und verkehrsfreundlich. Dies zeigte sich am Vormittag auch an der Autobahnausfahrt Pfreimd, wo ein Versammlungsteilnehmer mit seinem Traktor ein festgefahrenes Dienstfahrzeug der Polizei aus dem aufgeweichten Untergrund zog.
Bericht: Polizeipräsidium Oberpfalz
