Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Kümmersbruck

KÜMMERSBRUCK. Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, 18. April 2023 um 18.30 Uhr im Rathaus-Sitzungssaal statt.

Tagesordnung (öffentlich):

1. a) Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift  vom 07.03.2023
   b) Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse, der Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind
   c) Vorstellung neue Jugendpflegerin Selina Donhauser
   d) Aufstellung Schöffenliste 2023
   
2. Bauleitplanung bzw. Angelegenheiten des Bauamtes
   a) Antrag an die Autobahndirektion auf Absturzsicherung an den Autobahnbrücken
   b) Beteiligung als Träger öffentlicher Belange, hier: Bauleitplanung Gemeinde Ebermannsdorf Erweiterung Freiflächen-PV-Anlage
   c) Billigung Vorentwurf Teilflächennutzungsplan Windkraft
   
3. Erlass der Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Kümmersbruck sowie des Wirtschaftsplanes für den Eigenbetrieb Wasser und Energie Kümmersbruck für das Jahr 2023
4. Beschlussfassung über den Finanzplan für die Jahre 2022-2026
5. Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für die Jahre 2022-2026
6. Beschlussfassung über den Finanzplan und das Investitionsprogramm des Eigenbetriebes Wasser und Energie Kümmersbruck für die Jahre 2022-2026
7. Grundsatzbeschluss für den Förderantrag zur Erstellung eines Sanierungs- und Strukturkonzepts für die öffentliche Wasserversorgung der Gemeinde Kümmersbruck
8. Bestätigungen zu den Feuerwehrkommandantenwahlen FF Haselmühl und FF Theuern
9. Bekanntgaben, Anfragen

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

Bericht: Gemeinde Kümmersbruck